Die Suche nach einer passenden Wohnung gestaltet sich vielerorts in Deutschland nach wie vor äußerst schwierig. Besonders in den Metropolen übersteigt die Nachfrage nach Wohnraum deutlich das Angebot, was die Mieten dort zunehmend weiter in die Höhe schnellen lässt. Eine aktuelle Untersuchung für das Verbändebündnis „Soziales Wohnen“ geht von bundesweit mehr als 550.000 fehlenden Wohnungen aus. Trotz des offensichtlichen Bedarfs wird jedoch noch immer nicht in ausreichendem Umfang gebaut. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung eine Strategie entwickelt, um Bauprojekte schneller auf den Weg zu bringen und so die angespannte Lage am Wohnungsmarkt zu verbessern. Wie diese aussieht, zeigt die Protectum eG im folgenden Beitrag kurz auf.
Mehr Tempo durch weniger Bürokratie
Ein neues „Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ soll der Wohnraummisere in Deutschland Einhalt gebieten. Kernstück des Gesetzentwurfs, den das Bundeskabinett Mitte Juni beschlossen hat, ist die Einführung des Paragraphen 246e im Baugesetzbuch (BauGB). Dieser soll Genehmigungsprozesse verschlanken und Kommunen die Möglichkeit geben, in bestimmten Fällen vom klassischen Bauplanungsrecht abzuweichen. Das bedeutet: Städte und Gemeinden können Bauvorhaben auch dann genehmigen, wenn diese nicht vollständig den bestehenden Bebauungsplänen entsprechen. Vor allem der Verzicht auf die Erstellung eines neuen Bebauungsplans soll Zeit und Kosten sparen, da diese Verfahren bislang oft mehrere Jahre dauern.
Wie die Protectum eG hervorhebt, zielen die geplanten Erleichterungen nicht nur auf Neubauten ab. Auch Aufstockungen, Erweiterungen oder Umnutzungen bestehender Gebäude sollen künftig einfacher möglich werden. Damit will die Bundesregierung schneller zusätzlichen Wohnraum schaffen und brachliegende Potenziale im Wohnungsbestand erschließen. Die Regelung ist nach dem für Herbst dieses Jahres geplanten Inkrafttreten zunächst bis Ende 2030 befristet. Bereits Ende des Jahres 2029 soll eine umfassende Evaluation erfolgen, um zu prüfen, ob die Neuregelungen tatsächlich zu einer spürbaren Entlastung auf dem Wohnungsmarkt geführt haben.
Bewertung der Protectum eG
Die Protectum eG steht den geplanten Änderungen ausgesprochen positiv gegenüber. Aus Sicht der Genossenschaft aus Großwallstadt stellt der oft schleppende Verlauf gegenwärtiger Planungs- und Genehmigungsverfahren eine der größten Hürden für die Realisierung von Bauprojekten dar und bremst den Wohnungsbau derzeit erheblich aus. Durch den Abbau administrativer Auflagen und die Vereinfachung komplexer Verfahren könnten Vorhaben künftig nicht nur schneller, sondern auch kostengünstiger realisiert werden. In der BauGB-Novelle sieht die Wohnungsbaugenossenschaft daher einen wichtigen Schritt, um die Schaffung von Wohnraum zu beschleunigen und die Wohnungsversorgung in Deutschland spürbar zu verbessern.