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Die Protectum eG zu aktuellen Themen: Drucksache 500/20 soll unlauteren Genossenschaften einen Riegel vorschieben

Das Genossenschaftswesen blickt in Deutschland auf eine mehr als 150-jährige Erfolgsgeschichte zurück. Diese lange Tradition ist nur einer der Gründe, warum Genossenschaften das Vertrauen der Bürger genießen – eine weitere wichtige Säule ist die strenge Prüfung, der sich die Genossenschaften regelmäßig unterziehen müssen und mithilfe derer die Seriosität der Genossenschaften gewährleistet werden soll. Genau dieses Prüfungswesen ist Gegenstand einer Gesetzesinitiative des Landes Baden-Württemberg, auf welche die Protectum eG in diesem Beitrag aufmerksam machen möchte: In einem Antrag vom 02.09.2020 wird die Wirksamkeit der aktuellen Prüfprozesse infrage gestellt – und eine Verschärfung vorgeschlagen, um das Genossenschaftswesen vor einer Gefahr zu schützen, die das gute Image zu schädigen droht: den Kapitalanlagegenossenschaften.

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Wohnungsbauprämie wird zu 2021 erhöht – mehr Mitglieder der Protectum eG künftig förderberechtigt

Die Wohnungsbauprämie (WoP) ist eine lang etablierte deutsche Tradition. Bereits seit 1952 sollen mit der Prämie Schaffung oder Erwerb von Wohnraum staatlich gefördert werden. In den meisten Fällen fließt diese Finanzspritze vom Staat in einen Bausparvertrag. Was viele nicht wissen: Auch für die regelmäßigen Einzahlungen bei einer Wohnungsbaugenossenschaft wie der Protectum eG können prämienberechtige Mitglieder dieses attraktive Fördermittel beantragen. Und nicht nur das: Durch eine Änderung des Wohnungsbau-Prämiengesetzes haben ab 2021 deutlich mehr Mitglieder Anspruch auf deutlich mehr staatliche Gelder.

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Die Protectum eG zu aktuellen wohnungspolitischen Themen: Neue Verordnung zur Wohnungsbauprämie

Die Genossenschaft als Geschäftsmodell ist in Deutschland seit über hundert Jahren etabliert und genießt das Vertrauen der Menschen. Dieses Vertrauen fußt auf dem genossenschaftlichen Grundgedanken der gemeinsamen wirtschaftlichen Tätigkeit zum Nutzen der Mitglieder. Bei jeder Genossenschaft findet sich dieser Mitgliedernutzen in einem in der Satzung ausgewiesenen Förderzweck wieder. Im Fall einer Wohnungsbaugenossenschaft wie der Protectum eG besteht die Förderaufgabe in der Schaffung und Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für die Mitglieder.

Neben diesem über die Verfolgung rein wirtschaftlicher Interessen hinausgehenden Unternehmensziel punkten Genossenschaften zudem mit ihrer finanziellen Solidität: Keine andere Rechtsform ist so selten von Insolvenzen betroffen. Um diese Sonderposition zu schützen, muss die Rechtsprechung jedoch laufend an die sich ändernde Finanz- und Unternehmenslandschaft angepasst werden, denn auch das Genossenschaftswesen ist vor unlauteren Geschäftemachern nicht völlig gefeit. Vor diesem Hintergrund weist die Protectum eG aus Großwallstadt auf eine neue Verordnung der Bundesregierung (Drucksache 193/20) hin, mit der die Definition von Wohnungsbaugenossenschaften vor dem Hintergrund der Förderung durch die Wohnungsbauprämie konkretisiert wird.