Wer im Internet oder per Telefon bestellt, darf es sich anders überlegen. Das Bürgerliche Gesetzbuch räumt Kunden bei Fernabsatzverträgen eine Frist von 14 Tagen ein, in der sie den Vertrag ohne Angabe von Gründen lösen können. Der eine oder andere mag sich fragen, ob dies auch bei einem Beitritt in eine Wohnungsbaugenossenschaft so ist. Die kurze Antwort lautet: Meistens nicht. Die Protectum eG erläutert die Hintergründe dafür, dass eine Mitgliedschaft anders bewertet wird als ein Onlinekauf.
Schlagwort: Mitgliedschaft
Die Protectum eG aus Großwallstadt trägt eine Zusatzbezeichnung, die im Genossenschaftswesen vergleichsweise selten vorkommt: Sie ist eine eigentumsorientierte Wohnungsbaugenossenschaft. Für ihre Mitglieder geht dies mit einem Vorteil einher, den insbesondere Menschen zu schätzen wissen, die einmal Wohneigentümer werden möchten. Denn die Satzung räumt ihnen die Möglichkeit ein, die selbst bewohnte Genossenschaftswohnung zu erwerben – ein Recht, das sogar vererbt werden kann. Die Geschichte dieser Bezeichnung beginnt mit zwei Gesetzen aus den 1990er-Jahren.
In Deutschland können Arbeitnehmer für eine besondere Form der Geldanlage gleich mehrere Zuschüsse bekommen. Die Rede ist von den vermögenswirksamen Leistungen (VL). Hier zahlt der Arbeitgeber einen gewissen Betrag an zugelassene Unternehmen ein, und der Staat unterstützt diese Einzahlungen je nach gewählter Anlagevariante mit unterschiedlich hohen Fördermitteln. Bei der Protectum eG treffen beide für die vermögenswirksamen Leistungen möglichen Förderinstrumente zusammen und schaffen so einen Kombinationseffekt, der bei anderen Anlageformen so nicht erreichbar ist.
Vor rund einem Jahr griff die Protectum eG an dieser Stelle den ersten Referentenentwurf für ein Gesetz auf, mit dem Genossenschaften gefördert und modernisiert werden sollen. Das sogenannte Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform will das Genossenschaftsgesetz so reformieren, dass Abläufe und Strukturen einfacher und zeitgemäßer werden.
Der damals besprochene Referentenentwurf ist inzwischen zum Regierungsentwurf gereift, der am 15. Juli 2026 vom Kabinett beschlossen wurde. Der Großteil der ursprünglichen Vorschläge hat den Weg unverändert überstanden, doch an einer entscheidenden Stelle hat der Gesetzgeber nachjustiert.
Einmal im Jahr rückt ein Unternehmensmodell in den Mittelpunkt, das in Deutschland seit weit über anderthalb Jahrhunderten Bestand hat und dennoch (viel zu) selten im Rampenlicht steht: die Genossenschaft. Traditionell markiert der erste Samstag im Juli den Internationalen Tag der Genossenschaften, der 2026 somit am 4. Juli begangen wurde. Die Protectum eG nutzt auch in diesem Jahr die Gelegenheit, das genossenschaftliche Modell und ihre eigene Rolle darin noch einmal etwas näher zu betrachten.
Rücklagen zu bilden und finanziell vorzusorgen ist ein wichtiges Ziel, das auch Arbeitnehmer in der Regel gerne verfolgen würden. Vor allem bei einem niedrigen und mittleren Einkommen stellt es jedoch oft eine Herausforderung dar, regelmäßig Geld beiseitezulegen. Genau hier setzen die vermögenswirksamen Leistungen (VL) an: Sie sollen es Arbeitnehmern ermöglichen, mit Unterstützung des Arbeitgebers Guthaben aufzubauen, indem monatliche Beträge direkt in entsprechende vermögensbildende Unternehmen fließen.
Damit insbesondere Beschäftigte mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen von den vermögenswirksamen Leistungen profitieren, unterstützt der Staat sie mit der sogenannten Arbeitnehmersparzulage. Erfüllen Arbeitnehmer bestimmte Voraussetzungen, wird der staatliche Zuschuss zusätzlich zu den eigenen oder arbeitgeberfinanzierten VL-Beiträgen gewährt – und auch Einzahlungen bei Wohnungsbaugenossenschaften wie der Protectum eG fallen unter diese Förderung.
Genossenschaften handeln auf Basis des deutschen Genossenschaftsrechts: Das Genossenschaftsgesetz (GenG) bildet den rechtlichen Rahmen für ihre Organisation und Arbeitsweise. Im Juni dieses Jahres hat das Bundesjustizministerium einen Vorschlag für ein „Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform“ veröffentlicht, das einige wichtige Anpassungen am bisherigen GenG beinhaltet. Die Protectum eG hat dazu bereits in zwei Artikeln ihre Perspektive dargelegt, sowohl ihr grundsätzliches Einverständnis als auch ihre Kritikpunkte.
Nach dem Bekanntwerden der Änderungspläne meldeten sich zahlreiche Verbände, Vereine und Genossenschaften mit eigenen Einschätzungen zu Wort. Im Folgenden bietet die Protectum eG einen kompakten Überblick über die Reaktionen und die zentralen Argumente und Anliegen der verschiedenen Akteure.
Mit dem geplanten Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform möchte die Bundesregierung ein klares Zeichen zugunsten der deutschen Genossenschaftslandschaft setzen. Wie im letzten Blogbeitrag dargelegt, wird die übergroße Mehrheit der Änderungen von der Protectum eG ausdrücklich gutgeheißen. Doch in einem zentralen Punkt äußert die Genossenschaft aus Großwallstadt Bedenken. Es geht um die geplante Neufassung von § 15b Absatz 2 des Genossenschaftsgesetzes (GenG), die aus ihrer Sicht weitreichende und durchaus ungewollte Konsequenzen für bewährte und seriöse Beteiligungspraktiken haben könnte.
Die Protectum eG verfolgt derzeit mit Interesse einen Gesetzesentwurf zur Förderung genossenschaftlicher Unternehmensformen, der Ende Juni von der Bundesregierung vorgelegt wurde. Ziel ist es, Genossenschaften durch rechtliche Anpassungen zukunftsfähiger zu machen. Für eine Organisation wie die Genossenschaft aus Großwallstadt, die sich seit jeher für sicheres und bezahlbares Wohnen einsetzt, ist dies ein wichtiges Signal.
Am ersten Samstag im Juli wird weltweit der Internationale Tag der Genossenschaften gefeiert. Der Tag rückt das Prinzip des Miteinanders in den Mittelpunkt, denn Genossenschaften sind mehr als nur eine wirtschaftliche Organisationsform: Sie sind Ausdruck gelebter Solidarität, demokratischer Mitbestimmung und nachhaltiger Verantwortung – Werte, die in einer zunehmend individualisierten Welt wichtiger denn je sind. Das Ziel ist nicht die Maximierung des Gewinns für wenige, sondern ein nachhaltiger Nutzen für alle Beteiligten.
In diesem Jahr steht der Aktionstag am 5. Juli unter dem Motto „Genossenschaften: Treiber für inklusive und nachhaltige Lösungen für eine bessere Welt“. Die Protectum eG nutzt diesen Anlass, um aufzuzeigen, wie ihr ganz konkreter Beitrag aussieht.